Berlin will in der Corona-Pandemie einen neuen Weg einschlagen, um trotz wieder steigender Infektionszahlen aus dem Kreislauf aus Öffnen und Schließen herauszukommen. Deshalb bleiben einerseits vorsichtige Lockerungen etwa in Handel und Kultur bestehen, werden aber durch neue und verschärfte Regeln vor allem im Hinblick auf das Testen oder die Maskenpflicht ergänzt.
Das teilten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie seine Stellvertreter Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) am Samstag nach einer rund fünfeinhalbstündigen Senatssitzung mit. Eine sogenannte Notbremse kommt damit nicht in der Form zum Tragen, wie sie Bund und Länder beschlossen hatten.
So ist ab Mittwoch für jeden Berliner ein negativer Corona-Test Voraussetzung, um in Museen und Galerien gehen zu können. Die Notbremse, die Bund und Länder Anfang März beschlossen und erst am vergangenen Dienstag ausdrücklich bekräftigt hatten, sieht anders aus. Danach müssten Lockerungen der vergangenen Wochen zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz stabil bei über 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen liegt. In Berlin liegt der Wert seit mehreren Tagen über dieser Schwelle, laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung betrug er am Samstag 138,6.
Nach den Buchstaben der Notbremse hätte Berlin eine leichte Entschärfung der Kontaktbeschränkungen, darunter auch offene Museen oder Galerien, zurücknehmen müssen. Der Berliner Senat habe sich aber zu einem differenzierteren Weg entschlossen. Schließlich werde von der Politik erwartet, "Beratung ernst zu nehmen und Erfahrungen des letzten Jahres ernst zu nehmen". Es gebe in der Pandemie keinen Königsweg, nicht die eine Maßnahme, die jedes Problem löse. "Sondern es ist ein Abwägungsprozess." Am vergangenen Dienstag hatte der Senat bereits entschieden, den Lockdown zur Eindämmung der Pandemie bis 24. April zu verlängern.
Modellprojekte im Kulturbereich werden gestoppt
Modellprojekte im Kulturbereich mit Zuschauern werden allerdings vorerst gestoppt. "Wir haben zur Osterruhe vom 1. bis 5. April aufgerufen", hieß es am Sonntag dazu von Seiten der Senatssprecherin. "Und das bedeutet jetzt auch für die Modellprojekte, dass diese erst mal nicht stattfinden können und verschoben werden müssen." Danach müsse die Lage neu bewertet werden. "Wann die Modellprojekte dann weitergeführt werden, werden wir uns genau ansehen und von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig machen."
Das Pilotprojekt "Testing" umfasst mehrere Veranstaltungen in der Hauptstadt. Nach einem Theaterabend im Berliner Ensemble und Konzerten in der Philharmonie und im Konzerthaus organisierte die Clubcommission am Samstagabend ein Konzert im "Säälchen".
Die über Ostern geplanten drei Termine waren bereits ausgesetzt und dafür Ersatz gesucht worden. Betroffen war die Volksbühne Berlin, die nicht verschieben konnte und deswegen abgesagt hat, die Staatsoper Unter den Linden mit Wolfgang Amadeus Mozarts "Le nozze di Figaro" und die Deutsche Oper Berlin mit "Francesca da Rimini" von Riccardo Zandonais. Die beiden Opernabende sollten bisher auf die Woche nach Ostern verschoben werden. Je nach Entwicklung könnten sie nun ganz entfallen.