"Sparen, bis es quietscht", hat ein früherer, für seine lockeren Sprüche ebenso beliebter wie gefürchteter Regierender Bürgermeister Berlins einmal verkündet. Der jetzige, Kai Wegner (CDU), ist nicht gleichermaßen eloquent – aber muss das Sparziel mit gleicher Härte verfolgen wie sein Vor-Vor-Vorgänger. Drei Milliarden müssen aus dem Landesetat herausgestrichen werden, nachdem sich der Abgrund an fehlenden Steuereinnahmen für das kommende Jahr aufgetan hatte.
"Es ist gelungen, uns auf Maßnahmen zu verständigen und trotzdem noch klare Prioritäten zu setzen", erklärte Wegner im Abgeordnetenhaus am Morgen nach der koalitionsinternen Streichrunde, bei der die Sparziele der einzelnen Senatsverwaltungen festgelegt worden waren. Für die Kultur wurden 130 Millionen Euro beschlossen, was bei den für 2025 geplanten Gesamtausgaben in Höhe von 1,12 Milliarden Euro ziemlich genau 11,6 Prozent entspricht.
Diese Zahl ist intern auch bereits kommuniziert worden, nachdem zunächst von "nur" zehn Prozent die Rede war. Größere Institutionen waren vorab nach ihren Einsparmöglichkeiten befragt worden, kleinere bekamen die Streich-Prozente ohne Nachfrage mitgeteilt. Der Unterschied ist am Ende marginal. Denn eingespart werden kann bei Museen und weiteren Institutionen im Bereich der bildenden Kunst stets nur an den gleichen Stellen: am Ausstellungsetat und an den Personalkosten für die nicht unbefristet festangestellten Mitarbeitenden. Das sind überwiegend die freien Kräfte im Bereich Bildung und Vermittlung.
Kleinere Verschiebungen möglich
Unverrückbar fix ist mit Stand vom heutigen Dienstag noch nichts, denn noch werden innerhalb der Gesamt-Sparvorgabe kleinere Verschiebungen möglich und auch wahrscheinlich sein. Freilich werden sich keine grundlegenden Veränderungen mehr ergeben, jedenfalls nicht im Kulturbereich als Ganzem. Da mögen finanzielle Schwergewichte wie die Opern- und Theaterbühnen noch so lautstark protestieren.
Statt auf das fehlende Geld sollen die Institutionen auf ihre Arbeitsabläufe schauen, so jedenfalls muss man den Regierenden Bürgermeister verstehen. Wegner erklärte laut Rbb: "Wir müssen jetzt schauen, und das hoffe ich auch von den Häusern, auch im Gespräch mit unseren Kultureinrichtungen, wie wir es hinbekommen, dass hier noch wirtschaftlicher gearbeitet wird."
Was "Wirtschaftlichkeit" im Kulturbereich heißen kann, ist ein sehr weites Feld; ein Museum kann die gleiche Ausstellung schließlich nicht mit zwölf Prozent weniger Mitarbeitenden machen, oder hängt man einfach ein paar Bilder weniger auf? Darüber sind sich die Institutionen derzeit ohnehin noch nicht im Klaren, solange sie nicht die exakten Zahlen aus der Kulturverwaltung bekommen haben.
Warten auf die Aufschlüsselung
Die hielt sich am Dienstag bedeckt und reagierte nicht auf diesbezügliche Anfragen. Da wird wohl noch im Einzelnen gerechnet; kompliziert genug ist der Einzelplan 08 des Berliner Haushalts unter dem Titel "Kultur und Gesellschaftlicher Zusammenhalt" allemal. "Wir bedauern, hierzu heute kein Statement abgeben zu können. Wir warten auf Informationen direkt aus der Senatsverwaltung", gab Judith Kuhn namens der Stiftung Stadtmuseum zu Protokoll, und das dürfte wohl für alle Kultureinrichtungen gelten.
Die haben, wie etwa auch der N.b.k., die Berlinische Galerie oder das Kunsthaus Dahlem, zwar das Sparziel bereits mitgeteilt bekommen – wobei die Angaben über diese Mitteilung zwischen zehn und 11,6 Prozent schwanken –, aber warten nun ebenfalls auf dessen Aufschlüsselung. Bei manchen Institutionen sind erhebliche Summen für die Miete landeseigener Gebäude abzuführen – wird auch daran gekürzt oder nur an den "freien" Mitteln? Wer weiß es genau?
Ingolf Kern brachte es für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, einen der größten Zuwendungsempfänger auch des Berliner Haushalts, auf den Punkt: "Die SPK hat noch keine genauen Informationen über den Zuschuss des Landes Berlin für den Haushalt 2025. Wir rechnen damit, dass wir nach der entscheidenden Senatssitzung am 26. November von der Kulturverwaltung informiert werden." Der 26. liegt in der kommenden Woche. Bis dahin dürften die Telefondrähte hinter den Kulissen ordentlich glühen.