Kulturförderung

AdK-Mitglieder unterstützen Protest gegen "Antidiskriminierungsklausel"

Hito Steyerl, Wolfgang Tillmans und andere Mitglieder der Sektion Bildende Kunst der Berliner Akademie der Künste unterstützen den Protest gegen die "Antidiskriminiertungsklausel" des Berliner Senats

Man teile die Sorge, dass eine solche Maßnahme "administrativ und massiv in die Freiheit der Künste und besonders künftige Kunstförderungen" eingreifen würde, hieß es in einer Mitteilung vom Freitag. Deshalb schließe man sich dem wenige Tage zuvor veröffentlichten dem Appell des Berliner Rats für die Künste, der Koalition der Freien Szene, des bbk Berlin und weiterer Gruppen an.

Die neue Förderlinie des Berliner Senats knüpft öffentliche Zuwendungen an die Bedingung, dass Geförderte einer sogenannten "Antidiskriminierungsklausel" zustimmen. Die Klausel "kollidiert mit dem Grundgesetz und bringt eine mannigfaltige Rechtsunsicherheit, zweifelhafte Praktikabilität und die Gefahr der Diskriminierung mit sich", hieß es vergangene Woche in dem Appell des Rats für die Künste und anderer Gruppen.

Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Verbindung der Klausel mit der sogenannten "IHRA-Definition von Antisemitismus". Diese Definition sei für Monitoring-Zwecke entworfen worden und als Erkenntnisinstrument für israelbezogenen Antisemitismus gut geeignet, sie sei jedoch "nie für eine rechtsverbindliche Verwendung in der Behördenpraxis bestimmt" gewesen. "Es ist zu befürchten, dass Antisemitismusbekämpfung damit auf eine einzige, nicht für diesen Zweck verfasste Definition enggeführt wird. Damit wird nicht nur die Komplexität des Antisemitismus unterschätzt, sondern zudem das Ziel der Antidiskriminierung gefährdet", hieß es in dem Appell.

Neben Steyerl und Tillmans wurde das neue Statement von den AdK-Mitgliedern Rosa Barba, Monica Bonvicini, Richard Deacon, Arnold Dreyblatt, Bogomir Ecker, Heinz Emigholz, Ayşe Erkmen, Ute Eskildsen, VALIE EXPORT, Thomas Florschuetz, Matthias Flügge, Katharina Fritsch, Jochen Gerz, Ulrike Grossarth, Katharina Grosse, Wulf Herzogenrath, Raimund Kummer, Bjørn Melhus, Nanne Meyer, Marcel Odenbach, Ulrike Rosenbach, Karin Sander, Gregor Schneider, Hubertus von Amelunxen, Corinne Wasmuht und Siegfried Zielinski unterzeichnet.