Haushaltsexperten des Bundestags

Rechnungshof warnt vor Finanzrisiken bei Museum der Moderne

Der Bundesrechnungshof hat vor Finanzrisiken beim in Berlin geplanten Museum der Moderne gewarnt. Würde die verantwortliche Stiftung Preußischer Kulturbesitz das Vergabeverfahren starten, ehe ein genehmigter Bebauungsplan vorliege, würde sie ein «kaum kalkulierbares Vergaberisiko eingehen», heißt es in einer Stellungnahme, die der Rechnungshof am Montag zu einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Bundestags vorlegte. Das Museum soll die Kunst des 20. Jahrhunderts aufnehmen und für 200 Millionen Euro aus Bundesgeldern gebaut werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, zunächst solle in einem üblichen und seriösen Verfahren nur ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden. «Ich bin sicher, dass wir bis Ende 2015 wissen, wer dieses Museum bauen wird.» Parallel dazu könne bereits das Verfahren zur Erteilung des Baurechts anlaufen.

Nach Angaben der Berliner Senatsbaudirektorin Regula Lüscher ist dies in eineinhalb bis zwei Jahren möglich. Auch das Land habe größtes Interesse an einer raschen Umsetzung des Projekts, sagte sie als Sachverständige vor dem Ausschuss. «Es bietet die fast schon historische Chance, das Kulturforum als gesamte städtebauliche Komposition zu vollenden.»

Die Vertreter der Bundestagsfraktionen plädierten mit überwiegenden Mehrheit für den jetzt geplanten Standort an der Potsdamer Straße, warnten aber ebenfalls vor Mehrkosten durch übereilte Entscheidungen. Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, nannte die Unterstützung des Bundestag ein «großartiges Zeichen».

Die Grundstücksfragen sind laut Grütters inzwischen weitgehend geklärt. Das Areal zwischen Neuer Nationalgalerie und Philharmonie gehört zu 80 Prozent dem Land, der Rest ist im Besitz eines Privatmanns und der Evangelischen Kirche. Geprüft wird auch, ob die für die Begleitung öffentlich-privater Partnerschaften gegründete ÖPP Deutschland AG das Baumanagement übernimmt. Normalerweise ist dafür bei Bundesbauten das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung zuständig.