Pornografie-Vorwürfe

Ai Weiwei darf China nicht verlassen

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Peking (dpa) - Der Künstler Ai Weiwei darf China trotz des Ablaufs einer einjährigen Aufenthaltsbeschränkung nicht verlassen. Die Behörden begründen die Reisebeschränkung mit Ermittlungen gegen ihn wegen Bigamie, Pornografie und unerlaubten Geldwechsels. Das hat der Regimekritiker der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag bestätigt.

«Sie hatten gesagt, dass sie mir meinen Reisepass zurückgeben, aber das haben sie nicht gemacht», sagte Ai Weiwei. Am Donnerstag war lediglich seine Auflage, Peking nicht verlassen zu dürfen, offiziell aufgehoben worden. «Sie haben mir meine Freiheit partiell zurückgegeben, aber sie erlauben mir nicht ins Ausland zu reisen - und das ohne jede rechtliche Basis.»

   Als er nach dem Grund der Reisebeschränkung gefragt habe, hätten ihm die Beamten geantwortet, dass noch in weiteren Verfahren gegen ihn ermittelt werde, erklärte der 55 Jahre alte Künstler. Ihm würden Bigamie, Pornografie und unerlaubter Geldwechsel vorgeworfen. «Das ist lächerlich», sagte Ai Weiwei. «Das ist so lachhaft, dass es mir der Beamte noch nicht einmal mit einem ernsten Gesicht sagen konnte.»

Er bezeichnet die Vorwürfe als Drohung auf niedrigem Niveau. «Das ist eine Farce, die darauf abzielt, mich von meinen freien Meinungsäußerungen abzuhalten.» Es sei unklar, ob tatsächlich gegen ihn ermittelt werde. Die Beamten hätten ihm keine Akten zeigen können.

Die fortdauernden Reisebeschränkungen unterbinden zunächst seine Pläne, im Herbst in die USA und nach Deutschland zu reisen. In Berlin wollte Ai Weiwei an der Universität der Künste eine mögliche Dozententätigkeit besprechen. «Diese Pläne sind davon alle betroffen», bestätigte Ai Weiwei.

Im April 2011 hatten Sicherheitskräfte den weltbekannten Künstler zunächst ohne Anklage 81 Tage lang an einem unbekannten Ort festgehalten. Seine Firma Fake wurde anschließend wegen Steuerhinterziehung zu einer Zahlung von 15,22 Millionen Yuan (1,9 Millionen Euro) verurteilt. Über die Klage seiner Firme Fake gegen die Steuerbehörde wegen unrechtmäßiger Ermittlungen wurde am Mittwoch in Peking verhandelt; ein Urteil wird nicht vor dem 30. Juni erwartet. Sicherheitskräfte hatten Ai Weiwei am Mittwoch daran gehindert, vor Gericht zu erscheinen.

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